AGB

§ 1 Leistungsumfang

NIVIVI.de ermöglicht den Zugang zu internationalen Datennetzen und deren Diensten. NIVIVI.de behält sich das Recht vor, die Leistung zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. NIVIVI.de ist auch berechtigt, die Leistungen zu verringern. Alle bei uns eingehenden Aufträge werden bei uns unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes gespeichert und lediglich interessierten Dritten zugänglich gemacht, womit sich der Auftraggeber ausdrücklich einverstanden erklärt. Änderungen des Programmtitels, die insbesondere aus rechtlichen Gründen zu erfolgen haben, bleiben NIVIVI.de vorbehalten. Der Umfang einer Eintragung ergibt sich aus den vom Auftraggeber gemachten Angaben in den entsprechenden Seiten der bereitgestellten Datenbank. Soweit NIVIVI.de kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. Änderungen und Ergänzungen der Eintragungen können wir nur berücksichtigen, wenn sie innerhalb des regulären Veröffentlichungszyklus bei uns eingehen. Nach Redaktionsschluß eingehende Aufträge werden automatisch mit in den nächsten Erscheinungszyklus übernommen. NIVIVI.de behält sich das Recht vor, ausgesuchten Unternehmen eine kostenlose Eintragung zu Werbezwecken zu gewähren, ohne dass dies die Eintragungskosten anderer Auftraggeber berührt. Eine Senkung bzw. ein Erlaß der Eintragungskosten ist nur nach schriftlicher Zusage von NIVIVI.de möglich. Sollte die Eintragung innerhalb des gewählten Veröffentlichungszyklus durch den Auftraggeber abgemeldet werden, so kann je nach entsprechender Zusatzvereinbarung eine Verrechnung mit einer neuen Objekt-Eintragung stattfinden.

§ 2 Pflichten und Obligenheiten des Kunden

Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die NIVIVI.de und Dritten durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des NIVIVI.de oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt. Alle von NIVIVI.de vergebenen Paßworte sind geheimzuhalten bzw. unverzüglich eine Änderung zu beantragen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Jeder Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass alle im NIVIVI.de veröffentlichten Daten von NIVIVI.de auch auf CD-ROM, selbstbestimmten Online-Diensten sowie Printobjekten verwendet werden dürfen. Will ein Kunde mit seinen Angeboten nur im NIVIVI.de-Online plaziert sein, so kann dies nur berücksichtigt werden, wenn der Kunde schriftlich auf die Ausschließlichkeit hinweist. Anderenfalls werden die Angebote automatisch - jedoch im Ermessen des NIVIVI.de - veröffentlicht. Ein Anspruch auf zusätzliche Veröffenlichung der Angebote in den nicht-online Medien besteht nicht. Änderungen der Angebote in den nicht-online Medien können nur bis zum Redaktionsschluß entgegengenommen werden. Für von NIVIVI.de (oder beauftragten Unternehmen) durchgeführte Änderungen werden die Kosten gesondert abgerechnet.
Der Kunde haftet auch für Ansprüche Dritter, die aus der Tatsache resultieren, dass unberechtigterweise vom Kunden Angebote veröffentlicht werden, für die kein Auftrag und/oder Genehmigung des Eigentümers vorliegt. Dies beinhaltet auch Angebote von Dritten, die zur Mitbearbeitung zur Verfügung gestellt worden sind.

§ 3 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber NIVIVI.de wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch, wenn Dritte gegen den Inhalt der Eintragung Ansprüche, insbesondere urheber- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche, geltend machen. Im übrigen sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Wenn wir Schadenersatz zuleisten haben, beschränkt sich dieser auf eine Neueintragung der Auftraggeberdaten für den gültigen Veröffentlichungszyklus. Der Zyklus richtet sich jeweils nach dem Wunsch des Auftraggebers. Ein Veröffentlichungszyklus kann wie folgt ausgewählt werden aus einer 3-monatigen, halbjährlichen und jährlichen Erscheinung. NIVIVI.de haftet nicht für die über Ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Information übermittelt. Weitergehender Schadenersatz wird nur gewährt, wenn der Auftraggeber diesen entsprechend nachweist. Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Eintragung hat der Auftraggeber umgehend, spätestens jedoch innerhalb einer Woche schriftlich uns gegenüber geltend zumachen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber Ansprüche nur dann geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert war. Für den Inhalt der Eintragungen ist der Kunde in vollem Umfang selbst verantwortlich. Wir haften nicht für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die der Auftraggeber gegenüber einem Nutzer/Anwender erbringt, der aufgrund der von uns gespeicherten und veröffentlichten Daten die Leistungen des Auftraggebers in Anspruch genommen hat. Bei geschäftlichen Transaktionen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Partner bindend. Hierfür können wir keine Haftung übernehmen. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen unabdingbar der Schriftform.

§ 4 Logos, Banner, Texte, Datensätze, Bilder

Sämtliche Inhalte der NIVIVI.de-Seiten werden als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit auf nicht NIVIVI.de zugehörigen Internet-Seiten oder in anderen externen Medien weiterverarbeitet werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in NIVIVI.de fremden Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlichen Genehmigung durch NIVIVI.de gestattet.

§ 5 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch solche zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand einschließlich der Scheck- und Wechselklage Geesthacht vereinbart mit der Maßgabe, dass wir auch berechtigt sind, am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Unternehmens zu klagen. Ansonsten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.